https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundesverfassungsgericht-npd-parteienfinanzierung-100.html
Die Partei "Die Heimat" - früher NPD - erhält keine Parteienfinanzierung mehr. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Grund sei ihre Ausrichtung, die freiheitlich demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen.
Ich Frage mich gerade warum die überhaupt Staatsgelder erhalten haben? Darf ich eine Spaghettipartei gründen und auch Staatsgelder bekommen?
Wenn du ein gewisses Qurom an Stimmen überschreitest, dann ja. Das sind nicht die 5 Prozent, sondern hängt von Wahl und Land ab. z.B gibt bei der Europawahl nächstes Jahr ab 0,5% Parteienfinanzierung. Bei der LTW Bayern ist es 1%.
Übrigens noch ein Grund Kleinparteien zu unterstützten. Die Piraten haben mit dem Geld z.B. Klagen gegen die Störerhaftung bei Offenen WLANs, gegen Kennzeichenscanner, gegen Bestandsdatenauskunft und gegen die Vorratsdatenspeicherung finanziert.
Das sind doch echt nur kleine Prozente, ich verspreche einfach Bürgerspaghetti, jeder bekommt eine Packung gratis pro Tag und natürlich die Legalisierung von Hanfnudeln. Sowie mehr erneuerbare Energien aus Biomasse (die ganzen Nudeln jeden Tag werden ja sicherlich nur weggeworfen).
Ach und Gnochi und Tagliatelle werden abgeschoben, konnte eh niemand aussprechen. (Paar rechte Stimmen abgreifen).
Bei dem Unsinn der sonst geglaubt/gewählt wird sind 1-2% bestimmt drin.
Tu dir keinen Zwang an, viel Spaß bei der Gründung der Spaghettipartei. Bist zum Glück der Erste mit der Idee, eine reine Spaß-Partei zu gründen. /s
Schöner Dinge liest man gerne öfters.
Und ich kann mir gut vorstellen, wie begeistert die Poster waren. In ihrer Freude haben sie wahrscheinlich völlig vergessen, zu schauen, ob es ihren Post schon gibt.
So "wehrhaft", wie unsere Demokratie gegenüber den Nazis ist, rechne ich nicht damit, dass das nocht rechtzeitig klappt. Dass das Verfahren überhaupt anlaufen kann, muss ja erst mal ein Antrag gestellt werden.